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	nmz 2003/03 \| Seite 15 52. Jahrgang \| Februar Deutscher Kulturrat

politik und kultur
Die Themen: GATS, EU-Verfassung und mehr

Die neueste Ausgabe der Zeitung des Deutschen Kulturrates „politik und kultur” liegt vor. Schwerpunkt dieser Ausgabe sind die aktuellen Verhandlungen der Welthandelsorganisation im Rahmen des allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS). Die nicht nur auf den ersten Blick technokratisch wirkenden GATS-Verhandlungen werden aller Voraussicht nach tiefgreifende Auswirkungen auf den gesamten Kulturbereich haben. So ist durch GATS die kulturelle Vielfalt genauso bedroht wie die in Deutschland praktizierte öffentliche Kulturförderung. Autoren des Schwerpunktes sind: Prof. Dr. Max Fuchs (Deutscher Kulturrat), Thomas Krüger (Bundeszentrale für politische Bildung), Heinrich Bleicher-Nagelsmann (Deutscher Kulturrat).

Doch droht der Kulturförderung nicht nur von der Welthandelsorganisation Gefahr sondern auch die leeren Kassen, besonders der Kommunen, gefährden schon heute die Finanzierung von Kultureinrichtungen. Der Berliner Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin beschreibt in seiner allseits bekannten schonungslos deutlichen Art, auf was sich die Kultur nicht nur in Berlin in den nächsten Jahren nach seiner Meinung einzurichten hat. Dem stellt sich der Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat) entgegen und fordert den Finanzsenator zu mehr Mut bei der Gestaltung der Zukunft auf. Gerald Mertens (Deutsche Orchestervereinigung) macht deutlich, dass gerade die rigiden Vorgaben des öffentlichen Haushaltsrechts schuld daran sind, das Kultureinrichtungen nicht selbst höhere Einnahmen erwirtschaften können.

Lamy in Berlin
Deutscher Kulturrat fordert Transparenz in Verhandlungen

Der Vizepräsident des Deutschen Kulturrats, Heinrich Bleicher-Nagelsmann, und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, tauschten sich Ende Februar gemeinsam mit Vertretern der Kulturbranche mit dem für die GATS-Verhandlungen zuständigen Mitglied der Europäischen Kommission, Pascal Lamy, anlässlich dessen Berlin-Besuchs ausgetauscht. Heinrich Bleicher-Nagelsmann betonte die Notwendigkeit einer transparenten Verhandlungsvorbereitung bei den GATS-Verhandlungen, bei denen die Zivilgesellschaft eingebunden sein müsse. Die Europäische Kommission bereitet zur Zeit die Gespräche vor, die sie auch im Namen Deutschlands mit der Welthandelsorganisation im Rahmen des Allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) unter anderem über sogenannte Kulturdienstleistungen führen will. Weitere Informationen zu den Verhandlungen sowie das Statement des Deutschen Kulturrates findet man unter: http://www.kulturrat.de/aktion/aktion-gats.htm

Der Oeckl
Taschenbuch des Öffentlichen

Lebens Deutschland 2002/2003, begründet von Prof. Dr. Albert Oeckl, Festland-Verlag Bonn, 52. Aufl. 02.
Zumeist nur unter dem Namen „Der Oeckl“ bekannt, ist das Taschenbuch des Öffentlichen Lebens im Bonner Festland-Verlag ein unentbehrliches Nachschlagewerk für jeden, der sich mit Politik, Wirtschaft, Kultur oder Sozialem befasst. Übersichtlich gegliedert in verschiedene gesellschaftliche Bereiche bietet der Oeckl schnell Zugang zu Strukturen und vor allem Anschriften, Rufnummern und Internetadressen von Institutionen der Bundes- oder Landesebene. Der Oeckl 2002/03 erschien nach der Bundestagswahl, und enthält somit auch die Daten der neuen Bundestagsabgeordneten.
Gabriele Schulz

OECD-Indikatoren
Bildung auf einen Blick

OECD-Indikatoren 2002, oecd 2002.
Anders als die PISA-Studie, die, an den Wissenschaftler gerichtet, sehr detailliert und ausführlich die Ergebnisse der internationalen Vergleichsstudie zum Bildungsstand der 15-Jährigen
in den teilnehmenden OECD-Staaten dargestellt hat, richtet sich die Publikation „Bildung auf einen Blick” stärker an die Politik und die interessierte Öffentlichkeit. Sehr prägnant und kurz zusammengefasst wird in dem Buch über Bildungs- und Lernergebnisse; Finanz- und Humanressourcen – Investitionen in Bildung; Bildungszugang, Bildungsbeteiligung und Bildungserwartung sowie das Lernumfeld und die Organisation von Schulen informiert.
Gabriele Schulz