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	nmz 2003/03 \| Seite 15 52. Jahrgang \| Februar Deutscher Kulturrat

Stabwechsel in der Kultusministerkonferenz

Wechsel der Präsidentschaft, Reaktion auf die Ergebnisse der PISA-Studie

Am 16. Januar dieses Jahres wechselte turnusgemäß die Präsidentschaft der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kultusministerkonferenz, KMK). Die scheidende und auch die neue Präsidentin widmeten sich in ihren Ansprachen fast ausschließlich schulpolitischen Fragen. Breiten Raum nahm die Reaktion auf die Ergebnisse der PISA-Studie ein.

Dagmar Schipanski, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Thüringen, unterstrich als scheidende Präsidentin der Kultusministerkonferenz, dass es die Länder waren, die die PISA-Länderstudie eingefordert und dass überhaupt sie, die Länder, erst die Mitwirkung Deutschlands an der internationalen PISA-Studie veranlasst haben. Sie stellte dieses ebenso wie die rasche Reaktion der Länder auf die Ergebnisse der PISA-Studie, so die Vereinbarung der KMK, allgemeinverbindliche Bildungsstandards zu formulieren, als Beleg für die Dynamik der Kultusministerkonferenz heraus. Schipanski machte mit Nachdruck deutlich, dass das Bildungswesen in den Händen der KMK gut aufgehoben ist und die Länder durch den Wettbewerb untereinander nachhaltig zur Verbesserung des Bildungswesens beitragen werden.

Die neue Präsidentin, Kultusministerin Karin Wolff aus Hessen, argumentierte sehr ähnlich. Auch sie unterstrich den Wettbewerb der Länder um die besten Konzepte als wichtiges Instrument zur Verbesserung des Bildungswesens. Beide Ministerinnen grenzten sich deutlich von den bildungspolitischen Vorschlägen des Bundes ab. Nachdem beide Rednerinnen ausführlich die Aktivitäten der Kultusministerkonferenz sowie der einzelnen Länder zur Schulpolitik vorgestellt hatten, blieb wenig Zeit für die anderen Aufgabenfelder der Kultusministerkonferenz. Zur Hochschulpolitik wurden zumindest noch einige Worte verloren. Die Kulturpolitik nimmt im vorab verteilten Redemanuskript von Ministerin Schipanski immerhin noch eine drittel Seite ein, wohingegen im Manuskript von Ministerin Wolff kurz gefasst steht: ggf. Stichwort Kultur: Kulturföderalismus Kollegin Wagner.

Bedenkt man die in den vergangenen Jahren im Zuge der Entflechtungs- oder auch Systematisierungsdebatte noch heftig geführten Streitigkeiten um die Kulturhoheit der Länder und das eifersüchtige Wachen, ob womöglich in ihrem Zuständigkeitsbereich gewildert würde, verwundert das Schweigen zur Kulturpolitik. Das Wachen über die vermeintlich gefährdete Kulturhoheit scheint nicht zu einer stärkeren gemeinsamen Kulturpolitik der Länder in der Kultusministerkonferenz zu führen. Eigentlich schade, könnte doch dieses Gremium ein konstruktiver Widerpart zum Bund und ein Ansprechpartner für die Organisationen des Dritten Sektors sein.

Gabriele Schulz

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