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	nmz 2001/11 \| Seite 14 50. Jahrgang \| November Deutscher Kulturrat

Eine Wiedergutmachung

Bei Erscheinen dieser Ausgabe der neuen musikzeitung werden die Ministerpräsidenten der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 24. und 25. Oktober über die Einrichtung der Bundeskulturstiftung entschieden haben. Egal wie diese Entscheidung auch immer ausfallen wird, der erhobene Zeigefinger wird sichtbar sein. „Schuster, bleib bei deinen Leisten“ wird der mahnende Tenor der Länder an den Bund sein.

Die föderale Struktur der Bundesrepublik ist ein Gewinn. Unzweifelhaft. Wer wollte das bestreiten, wenn selbst in kleinen Städten Theater, Museen und soziokulturelle Zentren meistens eine Selbstverständlichkeit sind.

Aber die Vielfalt ist bedroht. Die Kassen der Städte und Gemeinden sind leer. Der Anteil der Kulturausgaben an den Gesamtausgaben aller öffentlichen Haushalte ist im Jahr 2000 auf 1,3 Prozent gesunken. Davon entfallen auf den Bund 8,7 Prozent, auf die Länder 47,5 Prozent und nur noch 43,7 Prozent auf die Städte und Gemeinden. (Alle Zahlenangaben laut Michael Sondermann aus „Jahrbuch für Kulturpolitik 2000“, Institut für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft, Bonn 2001.)

Die Städte und Gemeinden müssen wieder in die Lage versetzt werden, bei den Kulturausgaben zulegen zu können. „Wer bestellt, der bezahlt“, gilt im Verhältnis zwischen Bund und Ländern gegenüber den Gemeinden immer seltener. Besonders der Bund belastet die Städte und Gemeinden mit immer neuen Aufgaben, deren Bezahlung die Gemeinden in die Knie zwingt. Damit muss gerade auch im Interesse der Kultur Schluss gemacht werden.

Dass einige Länder den Bund nötigen wollen, seine Ausgaben für die Kultur zurückzufahren, löst das Problem aber nicht. Wenn der Bund bei der Kultur spart, haben die Gemeinden noch keinen Pfennig mehr für Kultur ausgegeben. Das Germanische Nationalmuseum in Nürnberg, das Haus der Kulturen der Welt in Berlin, das Museum Ostdeutsche Galerie in Regensburg, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin und die Wartburg-Stiftung in Eisenach. Alle erhalten sie Bundeskulturmittel. Ob Nürnberg, Eisenach, Regensburg oder vielleicht sogar Berlin wirklich in der Lage wären, die Kosten zu übernehmen?

Warum sollten sie auch. Es ist richtig, dass der Bund diese Einrichtungen von nationaler Bedeutung fördert. Die Bundeskulturstiftung ist ebenfalls ein Förderinstrumentarium von nationaler Bedeutung. Für das Jahr 2002 hat der Finanzminister 25 Millionen Mark zugesagt. In den kommenden Jahren soll die jährliche Förderungssumme auf 75 Millionen Mark erhöht werden. Wenn die Länder den Bund zwingen sollten, dieses Geld der Kultur nicht zur Verfügung zu stellen, dann kann man von den Ländern eine finanzielle Wiedergutmachung erwarten.

Olaf Zimmermann

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