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	nmz 2002/06 \| Seite 14 51. Jahrgang \| Juni Deutscher Kulturrat

Verfassungsfolklore oder Kulturföderalismus

Die Stiftung Brandenburger Tor der Bankgesellschaft Berlin initiiert ein Gespräch

Die Stiftung Brandenburger Tor der Bankgesellschaft Berlin führte Anfang Mai ein Gespräch zum Thema „Verfassungsfolklore oder Kulturföderalismus” durch. Unter der Leitung von Joachim Jauer (Leiter des ZDF-Landesstudios Berlin) diskutierten Monika Griefahn, MdB (Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags), Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Roman Herzog, Prof. Dr. Klaus-Dieter Lehmann (Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz), Dr. Thomas de Maizière (Staatsminister für Justiz des Freistaats Sachsen) und Olaf Zimmermann (Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates).

Sehr deutlich wurde in dieser Runde einmal mehr, wie inkonsequent die Debatte von den Ländern geführt wird. De Maizière beklagte auf der einen Seite ein zu starkes Engagement des Bundes in der Hauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn, wies auf der anderen Seite die Mischfinanzierungen von Bund und Ländern zurück.

Bundespräsident a.D. Herzog zeigte deutlich auf, dass es in der derzeitigen Entflechtungsdebatte eigentlich um etwas ganz anderes geht als die vermeintliche Beschädigung der Kulturhoheit der Länder.

Seines Erachtens steht generell eine Diskussion um den Föderalismus auf der Agenda und eine Debatte um die Aufgabenteilung von Bund und Ländern.

Klaus-Dieter Lehmann warb wieder einmal engagiert um die weitere Beteiligung der Länder an der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Seines Erachtens sollten die Chancen zur inhaltlichen Mitgestaltung nicht leichtfertig von den Ländern vertan werden. Olaf Zimmermann pflichtete dem bei und zeigte auf, dass ein vermehrtes Engagement des Bundes bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, das zwangsläufig erforderlich wäre, wollten die Länder aus der Stiftung aussteigen, zu Lasten der vom Bund geförderten Kultureinrichtungen in den Ländern erfolgen müsste. Ob dieses letztlich im Interesse der Länder ist, sei dahingestellt.

Monika Griefahn ordnete die derzeitige Debatte in den Kontext einer veränderten politischen Situation ein. Sie teilte die Auffassung von Bundespräsident a.D. Roman Herzog, dass angesichts des europäischen Einigungsprozesses und der Globalisierung die Gewichte von Bund und Ländern neu austariert werden müssen.

Gabriele Schulz

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