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	nmz 2002/11 \| Seite 14 51. Jahrgang \| November Deutscher Kulturrat

Nachrichten – Hintergrund

Alt gegen Jung?

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, protestiert gegen die Entscheidung der Kultur- und Bildungsminister der Länder, die Förderung der „Bundesauswahl Konzerte Junger Künstler” des Deutschen Musikrates einzustellen. Mit dieser Entscheidung wird ein Grundpfeiler der Förderung des hochbegabten musikalischen Nachwuchses in Deutschland zerstört.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat dem berechtigten jahrelangen Drängen des Bundespräsidenten endlich nachgegeben und will den Etat der Deutschen Künstlerhilfe für in Not geratene ältere Künstler aufstocken. Diese Aufstockung (zirka 100.000 Euro) soll nach dem Willen der Kultur- und Bildungsminister der Länder aus der Förderung der „Bundesauswah Konzerte Junger Künstler” des Deutschen Musikrates genommen werden.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte dazu: „Alt gegen Jung scheint die Devise der Kultur- und Bildungsminister der Länder zu sein. Um endlich den Hilfsfonds für in Not geratene Künstler beim Bundespräsidenten aufzustocken, nimmt die Kultusministerkonferenz den jungen Künstlern das Geld weg. Diese Entscheidung ist gerade im Lichte der PISA-Debatte absolut unfassbar. Wir fordern die Kultur- und Bildungsminister der Länder auf, ihre Entscheidung gegen den musikalischen Nachwuchs in Deutschland zurückzunehmen.”

Kompetent – Christina Weiss wird zur Kulturstaatsminsterin berufen

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die schnelle Berufung von Christina Weiss zur Kulturstaatsministerin für das nächste Bundeskabinett. Mit Christina Weiss hat der Bundeskanzler eine kompetente Kennerin von Kunst und Kultur für dieses wichtige Amt ausgewählt. Noch unklar ist, ob sich mit dieser Berufung auch die Ressortverantwortung der Kulturstaatsministerin ändert. Der Deutsche Kulturrat fordert, dass die Staatsministerin sowie der Ausschuss für Kultur und Medien mit der Prüfung der Kulturverträglichkeit von Gesetzesvorhaben betraut werden. Der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag sollte in der nächsten Legislaturperiode in Fragen der kulturellen Ordnungspolitik die Federführung erhalten.

Nagelprobe Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen sind die Nagelprobe für die künftige Kulturpolitik des Bundes. Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, trafen am 10. Oktober den scheidenden Staatsminister für Kultur und Medien, Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin. In dem Gespräch bedankten sich beide Parteien für die gute Zusammenarbeit in den letzten beiden Jahren.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Fuchs, verlieh bei dem Gespräch seiner Sorge Ausdruck, dass in der neuen Legislaturperiode die Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien geschwächt werden könnte. So gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass Teile der Medienpolitik und der Bereich Medien- und Filmwirtschaft in das neue Superministerium von Wolfgang Clement verlagert werden sollen. Max Fuchs sagte hierzu: „Kulturelle und wirtschaftliche Filmförderung gehören zusammen. Rundfunk und Film sind ein Teil der Kultur und gehören damit auch weiterhin in den Zuständigkeitsbereich der neuen Staatsministerin für Kultur und Medien. Die Herauslösung des Medienrechtes, der Rundfunkpolitik sowie der Medien- und Filmwirtschaft aus der Behörde der Kulturstaatsministerin würde eine Rolle rückwärts in der Kulturpolitik des Bundes bedeuten.”

Olaf Zimmermann bat den scheidenden Kulturstaatminister Prof. Dr. Nida-Rümelin, sich bei den Koalitionsverhandlungen zur Kulturpolitik dafür einzusetzen, dass konkrete kulturpolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur fixiert werden. Olaf Zimmermann sagte: „Besonders vordringlich ist, dass der Erhalt des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Kulturgüter eindeutig im Koalitionsvertrag fixiert wird.”

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