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	nmz 2003/02 \| Seite 15 52. Jahrgang \| Februar Deutscher Kulturrat

Ein Festtag für Wert der Kreativität

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, gratulierte der GEMA, die am 14. Januar 2003 hundert Jahre alt wurde, zu diesem runden Geburtstag. Die GEMA hat sich zur Aufgabe gestellt, dafür zu sorgen, dass die kreative Leistung von Künstlerinnen und Künstlern angemessen entlohnt wird. Sie ist die größte Verwertungsgesellschaft der Welt. Künstlerinnen und Künstler bestreiten von der Verwertung ihrer kreativen Leistungen ihren Lebensunterhalt. Mit der Verbreitung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, besonders dem Internet, wurden neue Nutzungsformen für künstlerische Leistungen möglich. Das Bewusstsein für den monetären Wert künstlerischer Leistungen trat dabei immer mehr in den Hintergrund. Der Wert der Kreativität gerät in Gefahr. Der Deutsche Kulturrat will deshalb in diesem Jahr mit einer Kampagne „Wert der Kreativität“ das Bewusstsein für den Wert kreativer Leistungen schärfen. Dabei geht es sowohl um den ökonomischen Wert kreativer Leistungen, also das Entgelt für künstlerische Produkte, als auch um den ideellen Wert von Kultur für die Gesellschaft. Die GEMA hat in ihrer hundertjährigen Geschichte bewiesen, dass Kreativität und die Entlohnung der Kreativen untrennbar verbunden sind. Nur wenn Künstler von ihrem künstlerischen Schaffen leben können, entsteht neue Kunst. Der hundertste Geburtstag der GEMA ist deshalb ein Festtag für den Wert der Kreativität.

Kulturpolitische Bilanz des Jahres 2002

Auf der Habenseite sind die Reform des Stiftungszivilrechts sowie der Gesetzesentwurf zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft als wichtige gesetzgeberische Maßnahmen zu verzeichnen. Die Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ des Deutschen Bundestages hat in ihrem Abschlussbericht wegweisende Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen gerade auch für Kultureinrichtungen und Kulturvereine vorgelegt. Mit der Gründung der Kulturstiftung des Bundes hat der Bund gezeigt, dass es ihm mit seiner kulturpolitischen Verantwortung ernst ist. Die von der Bundesregierung in der Koalitionsvereinbarung festgeschriebene Kulturverträglichkeitsprüfung von Gesetzesvorhaben durch die Kulturstaatsministerin hat sich beim Erhalt des Spendenabzugs für Unternehmen sowie den Erhalt des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Kunstwerke bewährt. Die erfolgreiche Gründung der „Initiative Hören“ wird dem Hören als Kulturtechnik eine neue öffentliche Beachtung bringen. Die Verantwortung des Bundes für die Kultur von nationalstaatlicher Bedeutung kann auch an einem um 2,5 Prozent gestiegenen Kulturetat in 2002 abgelesen werden. -Wo Licht ist, ist auch Schatten. So beschränkt sich der positive Gesetzesentwurf zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft weitgehend auf die Aspekte, die laut einer EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Die bereits seit mehreren Jahren von der Bundesregierung in ihren Vergütungsberichten selbst geforderte und längst überfällige Anhebung der Vergütungssätze für Vervielfältigungen urheberrechtlich geschützter Werke wurde nicht in Angriff genommen. Ebenso wurden bei der Reform des Stiftungszivilrechts die Forderungen des Deutschen Kulturrates nach einer Definition der Stiftung sowie nach mehr Transparenz im Stiftungswesen durch ein bundesweites Stiftungsregister nicht umgesetzt. Kein gutes Vorbild im Sinne des neuen Stiftungsrechtes ist die Kulturstiftung des Bundes. Im Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes sind Vertreter der Bundesregierung, des Bundestages und der Länder fast unter sich. Nach wie vor ist die Zivilgesellschaft in der Bundeskulturstiftung unzureichend eingebunden. Die Debatte um die Entflechtung der Kulturkompetenzen zwischen Bund und Ländern, seltsamerweise ohne Einbindung der Kommunen, bringt der Kultur keinen Nutzen, sondern gefährdet vielmehr bislang von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsame finanzierte Kultureinrichtungen. Darüber hinaus sind die Kulturausgaben der Länder in 2002 um 4,8 Prozent gesunken.Bei einem Vergleich der Soll- und Habenseite bleibt ein bescheidenes Nullsummenspiel für die Kultur. Das neue Jahr muss besser werden, damit die positive Entwicklung der Kulturpolitik der letzten Jahre auf der Bundesebene nicht verspielt wird.

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