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	nmz 2004/02 \| Seite 15 53. Jahrgang \| Februar Deutscher Kulturrat

Enttäuschendes Jahr 2003

Der Deutsche Kulturrat ist enttäuscht über das abgelaufene Jahr 2003. Nur wenige wirklich wichtige kulturpolitische Impulse auf der Bundesebene, wie zum Beispiel die Einsetzung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ durch den Deutschen Bundestag, hat es gegeben. Der Deutsche Kulturrat erwartet von der Enquete-Kommission konkrete Gesetzesvorschläge zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Künstler und zur Kulturfinanzierung, die noch in dieser Legislaturperiode vom Deutschen Bundestag beschlossen werden können.

Positiv war auch das vom Deutschen Kulturrat vor Ort in Cancún (Mexiko) beobachtete Scheitern der GATS-Verhandlungen. Es gibt uns ein wenig mehr Zeit, gemeinsam mit unseren internationalen Partnern Strategien zu entwickeln, die „Vielfalt der Kulturen“ weltweit zu schützen. Ebenfalls positiv ist das Engagement der UNESCO zur Vorbereitung einer international verbindlichen Konvention zur kulturellen Vielfalt.

Dass die Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder im ablaufenden Jahr gleich zweimal gescheitert ist, ist ein deutlich negatives Zeichen für die zur Zeit herrschende Bewegungslosigkeit in der Kulturpolitik zwischen Bund und Ländern. Durch die gerade vollzogene Kündigung des Mitwirkungsabkommens des Bundes an der Kulturstiftung der Länder durch die Kulturstaatsministerin, als Reaktion auf die gescheiterte Fusion, verliert die Kulturstiftung der Länder in zwei Jahren 50 Prozent ihrer gesamten Förderungssumme.

Besonders schmerzlich für den Deutschen Kulturrat ist das von der Kulturstaatsministerin verkündete Auslaufen des Investitionsprogramms „Kultur in den neuen Ländern” und des Denkmalschutzprogramms “Dach und Fach” zum Jahresende 2003.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte in Berlin zur Jahresbilanz des Deutschen Kulturrats: „Gerade bei der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sind verheilte Wunden zum Schaden der Kultur wieder aufgerissen. Was wir brauchen, ist ein partnerschaftliches Zusammenwirken von Bund und Ländern. Die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstler und die finanzielle Situation der Kultureinrichtungen sind dramatisch. Hier müssen Antworten gegeben werden, für Kompetenzstreitereien haben wir wirklich keine Zeit mehr.“

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