1999
48. Jahrgang

Ausgabe 09
September (Inhalt)

© nmz und
autoren 1999

Deutscher
Kulturrat

Seite 11

Autor:
Gabriele Schulz

Deutscher Kulturrat
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Die neue Bundesregierung ist mit dem Anliegen angetreten, der Kultur in der Bundesrepublik einen neuen Stellenwert zu geben. Auch der Deutsche Bundestag hat mit der Einrichtung des Ausschusses für Kultur und Medien die Halbherzigkeit, mit der in den vergangenen Jahren im Parlament Kulturpolitik behandelt wurde, überwunden.

Welche Erwartungen die Kulturschaffenden in die Bundeskulturpolitik haben, zeigt eine Befragung, die der Deutsche Kulturrat zu Beginn des Jahres 1999 bei seinen Mitgliedsverbänden, insgesamt 221 Bundesverbänden aller Sparten, durchgeführt hat.

Der größte Teil, der vom Deutschen Kulturrat befragten Verbände ist der Auffassung, daß die Bundeskulturpolitik wichtiger geworden ist, setzte aber zugleich hinzu, daß die Auseinandersetzung mit den Ländern noch bevorsteht. Inwiefern diese Annahme noch auf die im Bundestagswahlkampf vehement geführten Auseinandersetzungen um die Kulturhoheit der Länder zurückzuführen ist, oder ob es andere Gründe für diese Befürchtung gibt, darüber kann hier nur gemutmaßt werden. Fest steht jedoch, daß von den Vertretern und Vertreterinnen der Kulturverbände das Thema Verhältnis „Bund – Länder“ noch nicht ad acta gelegt wird.

In Zahlen ausgedrückt sind 22 Prozent der vom Deutschen Kulturrat Befragten bei der Frage „Wie schätzen Sie die Lage der Bundeskulturpolitik nach der Bundestagswahl ein?“, der Meinung, daß die Bundeskulturpolitik wichtiger geworden ist; 46 Prozent sind der Auffassung, daß die Bundeskulturpolitik wichtiger geworden ist, aber die Auseinandersetzung mit den Ländern noch bevorsteht; vier Prozent meinen, daß sich eigentlich noch nichts verändert hat, und 28 Prozent gaben an, es noch nicht beurteilen zu können. Kein Verband vertrat die Auffassung, daß die Bundeskulturpolitik an Stellenwert verloren hat.

Unter diesem Stichwort könnten die Antworten auf die zweite Frage zusammengefaßt werden. Die zweite Frage an die Bundeskulturverbände lautete: „Was bringt der neue Staatsminister für Kultur?“ Bei dieser Frage waren Mehrfachantworten möglich.

Als wichtigsten „Nutzen“ eines Staatsministers für Kultur wurde von den Befragten angegeben, daß nun ein Ansprechpartner für bundeskulturpolitische Fragen vorhanden sei (33 Prozent). Diese Antwort wird dicht gefolgt von der Vertretung bundesdeutscher Interessen in Europa und schließlich dem „Gesicht“ mit dem Bundeskulturpolitik in Verbindung gebracht wird (27 Prozent).

Sehr zahlreich wurde auf die Frage geantwortet, was vom Kulturausschuß im Deutschen Bundestag erwartet werde. Nur ein Prozent der Nennungen entfielen auf den Punkt „ich erwarte nichts“. Rund ein Drittel der Befragten erhoffen die Einmischung bei kulturfeindlichen Gesetzesvorhaben. Dabei wird dem Austausch der Abgeordneten untereinander in den Ausschüssen offenkundig viel Gewicht beigemessen (22 Prozent der Antworten).

Besonders hoch sind die Erwartungen an die Einmischung bei kulturschädlichen Gesetzesvorhaben (29 Prozent). Hier soll der Kulturausschuß eine „Feuerwehrfunktion“ im Parlament ausüben. Diese Funktion könnte durch die öffentlichen Anhörungen, auf die 25 Prozent der Nennungen entfielen, noch unterstützt werden. Mit diesen Anhörungen, bei denen der Sachverstand aus den Verbänden gefragt ist, kann der Dialog mit Organisationen des Dritten Sektors gestärkt werden.

Gabriele Schulz